WDH/Verkehrsministerium: Für Neubaustrecken bei Bahn fehlen Milliarden

(Wochentag im zweiten Satz berichtigt: Freitag.)

BERLIN (dpa-AFX) - Das Bundesverkehrsministerium sieht eine Milliarden-Finanzlücke auch für den Neu und Ausbau von Bahnstrecken. Ein Sprecher von Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) sagte am Freitag in Berlin, dafür fehlten bis 2029 rund 2,5 Milliarden Euro. Offen ist, welche konkreten Folgen das für geplante Neubaustrecken hat.

Das Bundesverkehrsministerium sieht Milliarden-Finanzlücken auch für den Neu- und Ausbau von Autobahnen und Bundesstraßen. Eine Sprecherin Schnieders hatte am Donnerstag mitgeteilt, das Defizit des Ressorts für Bundesfernstraßen liege für den Zeitraum 2026 bis 2029 bei rund 15 Milliarden Euro. Als Grund wird insbesondere die starke Baupreisentwicklung in den vergangenen Jahren genannt. Verkehrs-Staatssekretär Stefan Schnorr hatte gesagt, geplante Baumaßnahmen könnten nicht gestartet oder Aufträge nicht vergeben werden - es gehe aber nicht um einen Baustopp.

Viele Länder forderten Klarheit vom Bund. Sie warnten beim Neu- und Ausbau von Bundesfernstraßen, Schienenwegen und Wasserstraßen vor starken Verzögerungen oder sogar Stillstand.

Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) sagte, die schwarz-rote Bundesregierung nehme für Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur so viele Milliarden in die Hand wie nie zuvor. Die Verantwortung, wie das Geld ausgegeben werde, trage Schnieder.

Mit Blick auf den Aus- und Neubau von Bahnstrecken hatte ein Sprecher Schnieders bereits Mitte August gesagt: "Natürlich dürfen wir den gesetzlich beschlossenen und aus verkehrlicher Sicht absolut notwendigen Neu- und Ausbau nicht aus den Augen verlieren." Mit Blick auf die kommenden Haushaltsjahre bestehe Nachbesserungsbedarf. Bei dem geplanten Milliarden-Sondervermögen für Infrastruktur liegt der Fokus auf der Sanierung maroder Brücken und bestehender Bahnstrecken./hoe/DP/men