Merz lobt Arbeit des Digitalministeriums

BERLIN (dpa-AFX) - Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat die Arbeit des vor einem Jahr gegründeten Ministeriums für Digitales und Staatsmodernisierung gewürdigt. "Ihre Arbeit ist wirklich entscheidend für Deutschland", sagte er bei einem Besuch des Ministeriums an die Mitarbeiter gerichtet. Merz ließ sich im Beisein von Digitalminister Karsten Wildberger (CDU) Projekte zeigen, die im kommenden Jahr umgesetzt werden sollen, wie die geplante Deutschland-App und die digitale Brieftasche (Wallet).

Neues Ministerium und Polit-Neuling

Wildbergers Ministerium wurde mit Antritt der schwarz-roten Regierung im vergangenen Mai neu aufgebaut. Merz hatte den früheren Chef des MediaMarktSaturn-Mutterkonzerns Ceconomy in sein Kabinett geholt und ihm die Aufgabe aufgetragen, Verwaltungsprozesse in Deutschland zu vereinfachen, zu beschleunigen, zu digitalisieren und Bürokratie abzubauen - im komplexen System der Zuständigkeiten zwischen Bund, Ländern und Kommunen ein Megaprojekt.

So hatte das Kabinett im Herbst unter anderem einen Modernisierungsplan mit 80 Maßnahmen für mehr Effizienz, Bürgernähe und Digitalisierung beschlossen. Dazu zählen etwa ein zentrales Online-Angebot für die digitale Kfz-Zulassung oder Schulungen und KI-Tools für Mitarbeiter in Ministerien, die Gesetzestexte erarbeiten, so dass praxistauglicheres und bürokratieärmeres Recht entsteht.

Merz: Experiment gelungen

Das Ministerium zu schaffen, sei vielleicht eine der wichtigsten Zukunftsentscheidungen der Bundesregierung für das Land gewesen, sagte Merz. Er bedankte sich bei Wildberger für den Seitenwechsel in die Politik. "Dieses Experiment ist gelungen", sagte er. "Ohne Dich wäre es ärmer in dieser Bundesregierung."/jr/DP/jha