Manöver der 'Koalition der Willigen' ohne Deutschland

BERLIN (dpa-AFX) - Deutschland wird sich nach Angaben aus Regierungskreisen nicht an den ersten Militärmanövern der zur Unterstützung der Ukraine gebildeten "Koalition der Willigen" in Polen beteiligen. Es handele sich um eine "Stabsrahmenübung im kleinen Umfang", die ohne deutsche Beteiligung stattfinde, hieß es in Berlin.

Die Koalition von rund 35 Ukraine-Verbündeten hatte sich am Montag bei einem Treffen in Paris auf die ersten Übungen der multinationalen Ukraine-Truppe verständigt. Sie wird zur Unterstützung der Ukraine im Fall eines Waffenstillstands mit Russland aufgebaut. Die ersten Manöver sollen in Polen stattfinden, einem der Nachbarländer der Ukraine.

Damit wolle sich die Koalition auf "konkrete Sicherheitsgarantien für die Ukraine, aber auch für die Region vorbereiten", sagte der polnische Ministerpräsident Donald Tusk der Nachrichtenagentur PAP zufolge. Als weitere Teilnehmerstaaten nannte er Frankreich und Großbritannien. Bei Stabsrahmenübungen geht es vor allem darum, dass Führungsstäbe Entscheidungswege oder Truppenverlegungen trainieren - meist ohne dass sie militärisches Gerät oder Soldaten im Gelände bewegen.

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Die Bildung der multinationalen Truppe unter europäischer Führung zur Absicherung eines möglichen Waffenstillstands war im Dezember auf einem Ukraine-Gipfel in Berlin beschlossen worden. Der französische Präsident Emmanuel Macron hatte am Montag davon gesprochen, dass die Truppe bereits einsatzfähig sei.

Merz sprach lediglich davon, dass die "Koalition der Willigen" bereit sei, bei den Sicherheitsgarantien für die Ukraine nach einem Waffenstillstand eine "wichtige Rolle" zu spielen in enger Zusammenarbeit mit den USA. "Über Art und Umfang des deutschen Beitrags wird die Bundesregierung und der Deutsche Bundestag ebenfalls entscheiden", betonte der Kanzler. Merz hatte den deutschen Beitrag für eine multinationale Truppe schon im Dezember nach dem Ukraine-Gipfel in Berlin offen gelassen./mfi/DP/men