'Ganz normale' Kabinettssitzung zum Jahrestag

BERLIN (dpa-AFX) - Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) plant die morgige Kabinettssitzung am ersten Jahrestag der Bundesregierung als normale Arbeitssitzung. "Wir werden morgen eine ganz normale Kabinettssitzung haben mit einer ganzen Reihe von Themen, die wir morgen auch entscheiden", sagte Merz auf einer Pressekonferenz mit dem portugiesischen Ministerpräsidenten Luis Montenegro in Berlin. Zu Beginn werde er aber "ein paar kollegiale Worte sagen und mich für die Zusammenarbeit der letzten 12 Monate bedanken und auf die nächsten 36 Monate schauen, in denen wir noch viel Arbeit vor uns haben".

Die schwarz-rote Bundesregierung ist am Mittwoch genau ein Jahr im Amt. Am ersten Geburtstag findet turnusmäßig die Kabinettssitzung unter Leitung von Merz (CDU) im Kanzleramt statt.

Der Jahrestag fällt in die bisher schwierigste Phase der noch jungen Regierung. In allen Umfragen haben Union und SPD keine Mehrheit mehr. Die größte Oppositionspartei AfD hat die Union in mehreren Umfragen bereits überholt und liegt mit bis zu vier Prozentpunkten vorn. Besonders unter Druck steht Regierungschef Merz, dessen Beliebtheitswerte immer weiter sinken.

Merz war am 6. Mai 2025 erst im zweiten Wahlgang zum Kanzler gewählt worden. Seine Regierung hat sich eine Reihe von Sozial- und Steuerreformen vorgenommen, die in den vergangenen Wochen für viel Streit gesorgt haben. Die Phase bis zu den Landtagswahlen im September gilt als entscheidend für Schwarz-Rot./mfi/DP/he