Europarat zu Todesstrafe in Israel: 'Historische Verantwortung'

STRASSBURG/JERUSALEM (dpa-AFX) - Der Generalsekretär des Europarats hat erschüttert auf die Abstimmung zur Einführung der Todesstrafe in Israel reagiert. Das sei ein erheblicher zivilisatorischer Rückschritt, schrieb Alain Berset auf der Plattform X. Die Entscheidung entferne die, die sie getroffen hätten, vom Wertesystem des Europarats. Sie trügen eine historische Verantwortung.

Der Europarat mit Sitz in Straßburg wacht über Rechtsstaatlichkeit und Einhaltung der Menschenrechte in seinen 46 Mitgliedsländern. Er ist kein Organ der Europäischen Union. Der Europarat setzt sich für die Abschaffung der Todesstrafe ein. Israel beteiligt sich nach Angaben der Organisation an verschiedenen Übereinkommen und Kooperationen und die Knesset hat seit 1957 Beobachterstatus bei der Parlamentarischen Versammlung des Europarates.

Berset hatte bereits vor der Abstimmung an israelische Spitzenpolitiker appelliert, den Vorschlag zur Todesstrafe für Terroristen fallenzulassen. Die Todesstrafe sei mit der Achtung der Menschenrechte unvereinbar./wea/DP/he