EU verschärft Sanktionen gegen Iran wegen Straße von Hormus

BRÜSSEL (dpa-AFX) - Die EU hat wegen der weitgehenden Blockade der Straße von Hormus ihre Sanktionen gegen den Iran verschärft. Wie der Rat der Mitgliedstaaten mitteilte, ist das Provinzkommando Hormusgan der Marine der Revolutionsgarden betroffen. Zudem wurden auch ein stellvertretender Befehlshaber der Revolutionsgarden sowie der Sprecher des iranischen Verbands der Exporteure von Öl, Gas und petrochemischen Erzeugnissen mit Strafmaßnahmen belegt.

In dem Sanktionsbeschluss heißt es, das Provinzkommando Hormusgan lege fest, welche Schiffe die Straße von Hormus durchqueren dürften, mitunter gegen Entrichtung einer Mautgebühr. Es unterstütze damit Handlungen und politische Maßnahmen des Irans, die die Freiheit der Schifffahrt im Nahen Osten untergrüben.

Dem Verbandssprecher Hamid Hosseini und dem Revolutionsgarden-Mitglied Mohammad Akbarzadeh wird ebenfalls eine Mitwirkung an dem Blockade- und Mautsystem vorgeworfen. Akbarzadeh wird von der EU als Sprecher der Marine-Einheit bezeichnet, der in seiner Funktion Raketen- oder Drohnenangriffe gegen Schiffe angedroht habe.

Der Sanktionsbeschluss hat zur Folge, dass in der EU Vermögenswerte eingefroren werden müssen. Für Personen gelten zusätzlich ein EU-Einreise- und Durchreiseverbot. Die Marine der Islamischen Revolutionsgarden (IRGCN) war bereits vor diesem Montag mit EU-Sanktionen belegt./aha/DP/stw