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CGTN: Warum Chinas Anti-Korruptionskampagne nie endet

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CGTN: Warum Chinas Anti-Korruptionskampagne nie endet

26.12.2025 / 16:50 CET/CEST

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CGTN veröffentlichte einen Artikel über Chinas laufende

Anti-Korruptionskampagne. Der Artikel erklärt, wie sich Chinas Ansatz von

westlichen Modellen unterscheidet, hebt die strikte Selbstverwaltung der

Partei hervor und betont, dass die Bemühungen zur Korruptionsbekämpfung

letztlich dem Volk dienen.

PEKING, 26. Dezember 2025 /PRNewswire/ -- Das Politbüro des Zentralkomitees

der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) trat am Donnerstag zusammen, um die

Arbeit der Disziplininspektion zu überprüfen sowie die Prioritäten für 2026

festzulegen. Damit signalisierte es erneut, dass Chinas Kampf gegen

Korruption weder pausieren noch zurückgefahren wird.

Der chinesische Staatspräsident Xi Jinping, der auch Generalsekretär des

Zentralkomitees der KPCh ist, führte den Vorsitz des Treffens. In diesem

Jahr hat Xi bei der Teilnahme an wichtigen Treffen und Inspektionsreisen

wiederholt betont, dass die Verbesserung des Arbeitsstils der Partei, die

Stärkung einer sauberen Staatsführung und die Bekämpfung der Korruption eine

Reise ohne Ende sind.

Parteiselbstverwaltung mit höheren Standards

Das Treffen unterstrich seine kompromisslose Haltung. Es bekräftigte das

Bekenntnis, unermüdliche Anstrengungen zu unternehmen, um die umfassende und

strenge Selbstverwaltung der Partei mit höheren Standards und wirksameren

Maßnahmen voranzutreiben. Damit soll eine starke Garantie für die

wirtschaftliche sowie soziale Entwicklung während des Zeitraums des 15.

Fünfjahresplans (2026-2030) geschaffen werden.

Dieser Rahmen bildet den Kern von Xis Überlegungen zur strikten

Selbstverwaltung der Partei und spiegelt ein breiteres Prinzip wider, das er

wiederholt bekräftigt hat: "Chinas Erfolg hängt von der Partei ab, daher

müssen wir sicherstellen, dass die Partei in jeder Hinsicht strikte

Selbstverwaltung praktiziert."

Disziplinierung bis ins Detail

Das Treffen bekräftigte die Notwendigkeit, die Umsetzung der

"Acht-Punkte-Regelung" der KPCh zur Verbesserung des Verhaltens von Partei

und Regierung zu festigen und das Verhalten von Amtsträgern stärker zu

standardisieren sowie zu institutionalisieren.

Die "Acht-Punkte-Regelung" ist ein Regelwerk, das die Parteiführung im

Dezember 2012 verabschiedete, um chronische bürokratische Missstände

anzugehen, darunter Amtsprivilegien und üppige Bankette. Sie legt präzise

Vorgaben für Untersuchungsreisen, Sitzungen, amtliche Dokumente und weitere

Dienstpflichten fest. Später wurden diese Vorgaben ausgeweitet, um alle

Parteimitglieder zur Disziplin anzuhalten und das Verhalten systematisch zu

verbessern.

Dieser Ansatz steht im Gegensatz zu den Governance-Modellen im Westen. Wie

John Ross, Senior Fellow am Chongyang Institute for Financial Studies der

Renmin-Universität Chinas, feststellte: "Die Regelung zeigt klar den

Unterschied zwischen Chinas Ansatz im Umgang mit Korruption und dem Fehlen

solcher Mechanismen im westlichen System. Man muss sich nur ansehen, wie

sich Chinas Regeln von den großen Themen bis hin zu Details wie offiziellen

Mahlzeiten und Geschäftsreisen erstrecken, um den völligen Unterschied im

Ansatz zu erkennen."

Xi selbst hat ein Beispiel gegeben. Bei seinen über 100 Inlandsbesuchen seit

dem 18. Nationalkongress der KPCh hat er stets auf besondere Vorkehrungen

verzichtet und sich stattdessen dafür entschieden, den örtlichen

Gepflogenheiten zu folgen sowie die Beeinträchtigung der Anwohner so gering

wie möglich zu halten.

Drei Tage nach der Veröffentlichung der "Acht-Punkte-Regelung" besuchte Xi

die Provinz Guangdong in Südchina. Er lehnte die Möglichkeit ab, in einer

Präsidentensuite zu übernachten und entschied sich stattdessen für eine

Standardsuite in einem Hotel. Im Hotel wählte Xi ein einfaches Buffet und

war in weniger als 20 Minuten fertig mit seiner Mahlzeit.

Korruptionsbekämpfung für die Menschen

Xi hat betont: "Wenn gewöhnliche Bürger den Aufbau der Parteidisziplin

beurteilen, achten sie nicht in erster Linie darauf, wie viele Sitzungen

abgehalten, wie viele Reden gehalten oder wie viele Dokumente herausgegeben

wurden, sondern darauf, welche Probleme gelöst wurden."

Für den chinesischen Präsidenten stellt die Anti-Korruptionskampagne sicher,

dass die der Partei anvertraute Macht im Dienste des Volkes eingesetzt wird.

Auf dem Treffen am Donnerstag wurden weitere Anstrengungen zur Bekämpfung

von Fehlverhalten und Korruption gefordert, die sich unmittelbar auf das

Leben der Menschen auswirken, um greifbare und für die Öffentlichkeit

spürbare Ergebnisse zu erzielen.

Konkrete Ergebnisse unterstreichen dieses Engagement. In der

nordostchinesischen Provinz Heilongjiang hat ein datengestütztes

Überwachungsmodell die Veruntreuung von Berufsbildungssubventionen

aufgedeckt. In der südwestchinesischen Stadt Chongqing schützt eine

verstärkte Aufsicht die Lebensmittelsicherheit sowie das Finanzmanagement in

Grund- und Sekundarschulen. Im ganzen Land wird durch Reformen die Aufsicht

über die Mittel für die Altenpflege und die medizinische Versorgung

verbessert, um sicherzustellen, dass die öffentlichen Mittel diejenigen

erreichen, die sie am meisten benötigen.

https://news.cgtn.com/news/2025-12-25/Why-China-s-anti-corruption-drive-never-stops-1JoDug14mVG/p.html

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https://www.prnewswire.com/news-releases/cgtn-warum-chinas-anti-korruptionskampagne-nie-endet-302649679.html

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