Bericht: Bundesregierung prüft Verkauf von BP-Raffinerie in Gelsenkirchen

BERLIN/GELSENKIRCHEN (dpa-AFX) - Das Bundeswirtschaftsministerium prüft nach einem Medienbericht den Verkauf einer BP GB0007980591-Raffinerie in Gelsenkirchen an einen US-Investor. Wie der "Spiegel" berichtet, nimmt das Haus von Ministerin Katherina Reiche (CDU) eine Investitionsprüfung vor. Der Staat kann unter bestimmten Voraussetzungen den Erwerb von Firmen durch nicht-europäische Investoren untersagen.

Ein Sprecher des Ministeriums sagte, aufgrund von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen der am Erwerb beteiligten Unternehmen könne das Ministerium keine Informationen zu etwaigen konkreten Investitionsprüfverfahren geben.

Der Mineralölkonzern BP hatte mitgeteilt, seine Raffinerie in Gelsenkirchen an den Raffineriebetreiber Klesch-Gruppe zu verkaufen. Der Verkauf solle nach einer Zustimmung der Behörden noch in der zweiten Jahreshälfte 2026 abgeschlossen werden. Die Raffinerie Gelsenkirchen ist eine der größten Deutschlands. Der aus zwei Standorten bestehende Komplex kann jährlich rund zwölf Millionen Tonnen Rohöl verarbeiten. Hergestellt werden vor allem Kraftstoffe für den Straßen- und Luftverkehr.

Die Klesch-Gruppe des US-Amerikaners A. Gary Klesch betreibt in Europa bereits zwei Ölraffinerien, eine davon in Deutschland: Die Raffinerie Heide im schleswig-holsteinischen Kreis Dithmarschen. Hinter der auf Malta ansässigen Klesch-Gruppe stehe ein undurchsichtiges Firmenkonstrukt in der Steueroase Jersey, berichtete der "Spiegel"./hoe/DP/men