Bayern will Polizeisoftware-Vertrag mit Palantir verlängern

MÜNCHEN (dpa-AFX) - Trotz des Wunschs nach mehr digitaler Unabhängigkeit will Bayern vorerst weiter auf die Polizeisoftware des umstrittenen US-Anbieters Palantir US69608A1088 setzen. Eine Verlängerung des im April 2027 auslaufenden Vertrags für das Analyseprogramm VeRA um ein Jahr scheine derzeit erforderlich, teilte das bayerische Innenministerium auf Nachfrage der Deutschen Presse-Agentur zur Begründung mit.

"Wir verfolgen auch weiterhin das Ziel, langfristig unabhängiger und digital souveräner zu werden", sagte ein Ministeriumssprecher. Daher beobachte Bayern "intensiv die aktuellen Marktentwicklungen" und begleite "aktiv Bestrebungen auf Bundes- und Länderebene" mit Blick auf deutsche oder europäische Alternativen.

Wann Bayern sich von Palantir verabschieden könnte

"Bis eine solche Alternative verfügbar ist, können wir allerdings nicht auf die wertvollen Analysefähigkeiten verzichten, die uns durch VeRA zur Verfügung stehen", sagte der Ministeriumssprecher. Das gelte auch für eine Verlängerung des Vertrags mit Palantir, "bis eine entsprechende deutsche oder europäische Lösung zur Verfügung steht".

Der Vertrag mit dem US-Anbieter würde eigentlich im April 2027 auslaufen. Allerdings hat Bayern die Option, diesen bei Bedarf bis zu viermal um ein weiteres Jahr zu verlängern. Ein erstes Mal will der Freistaat diese Möglichkeit nun nutzen - mit Blick auf die folgenden Jahre hat man sich bisher zumindest nicht offiziell festgelegt.

Allerdings dauerte schon die Einführung der Palantir-Software in Bayern nach Vertragsabschluss mehr als zwei Jahre. Selbst wenn sich das Ministerium also bald auf eine Alternative festlegen würde, könnte eine weitere Ein-Jahres-Verlängerung mit dem US-Anbieter in Betracht kommen - damit die Polizei nicht übergangsweise ohne Analysesoftware arbeiten muss./fjm/DP/stw