Arbeitsagentur erwartet Defizit - Rücklagen aufgebraucht

NÜRNBERG (dpa-AFX) - Die Bundesagentur für Arbeit (BA) erwartet aufgrund hoher Arbeitslosigkeit und einer weiter schwachen Konjunktur in Deutschland auch für 2026 ein Defizit. Dieses wird sich Schätzungen zufolge auf knapp vier Milliarden Euro belaufen, wie der Verwaltungsrat der BA in Nürnberg bekanntgab.

Darin sind auch Kosten für umlagefinanzierte Leistungen für Insolvenzgeld- und Winterbeschäftigung enthalten. Mit einem Darlehen des Bundes soll das Defizit ausgeglichen werden.

Für das kommende Jahr erwartet die BA Einnahmen in Höhe von 49,2 Milliarden Euro - und damit etwas mehr als in diesem Jahr. Dies gehe vor allem auf gestiegene Löhne zurück, hieß es. Dem stehen für 2026 Ausgaben in Höhe von 52,6 Milliarden Euro gegenüber.

Rücklagen aufgebraucht

Für das laufende Jahr rechnet die Bundesagentur mit einem Defizit von bis zu 5,2 Milliarden Euro. Ausgeglichen werden soll dies mit den restlichen Rücklagen der BA in Höhe von 3,2 Milliarden Euro sowie Liquiditätshilfen des Bundes von bis zu 2,2 Milliarden Euro. Da die BA die Darlehen für 2025 nicht bis zum Ende des Folgejahres zurückzahlen kann, wird sich der Schuldenstand bis Ende 2026 voraussichtlich auf bis zu 6,2 Milliarden Euro erhöhen.

"Wir befinden uns in einer der unkomfortabelsten Situationen seit Jahren", sagte die Vorstandsvorsitzende Andrea Nahles. Das Eis sei dünn und die BA damit mitten im Risiko. Nahles schöpfte aber auch Hoffnung: Nach einer mehrjährigen wirtschaftlichen Schwächephase mit schlechten Abgangschancen in Beschäftigung werde für kommendes Jahr der Einstieg in die wirtschaftliche Erholung erwartet.

Wirtschaftliche Erholung erwartet

Um die Zeit zu überbrücken, bis sich ein möglicher wirtschaftlicher Aufschwung auch auf dem Arbeitsmarkt zeigt, setzt die BA vor allem auf kurzfristig wirksame Maßnahmen wie den Eingliederungszuschuss für Arbeitgeber.

Die stellvertretende Vorsitzende des Verwaltungsrats, Christina Ramb, richtete mit Blick auf den Haushalt der BA einen klaren Appell an die Bundesregierung. Diese solle der BA keine weiteren versicherungsfremden Aufgaben aufbürden und die bestehenden nicht länger aus dem Beitragshaushalt finanzieren. Stattdessen forderte Ramb die Bundesregierung auf, diese Kosten transparent zu erstatten./ses/DP/mis